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MrSpinnert von MrSpinnert, 3 Wochen her
Das Einmaleins der Lobbyarbeit

Claus von Wagner versucht, die verwirrende Lobbyarbeit der CDU zu durchblicken.

Dabei muss er sich nun mit Friedrich Merz herumschlagen. Er konfrontiert ihn mit diversen Wirtschaftsverbänden innerhalb der Partei, die wohl mehr oder weniger ausgeprägte Lobbyarbeit machen. Friedrich Merz versucht aufzuklären, welcher Verband sich für wessen Interessen einsetzt. Bei all dieser Lobbyarbeit vermisst Claus von Wagner aber jemanden, der sich in der CDU für die Interessen der Arbeitnehmer:innen einsetzt. Er stellt die Frage warum die CDU, auch abgesehen von ihrer Lobbyarbeit, scheinbar komplett auf das Thema Wirtschaft versteift ist.

Wie steht es zum Beispiel um den Wirtschaftsrat der CDU? Friedrich Merz klärt auf: Mit ihm und Roland Koch im Vorstand ist dieser hoch seriös und blitzsauber. Er erklärt Claus von Wagner das Einmaleins der Lobbyarbeit. Der Wirtschaftsrat vertritt die Interessen von rund 12.000 Unternehmer:innen, die Mitglied des Rates sind. Claus von Wagner stellt daraufhin die Frage, ob es sich bei dem Rat um ein Lobbyverband der Industrie handelt, der Lobbyarbeit macht oder ein Parteigremium. Auch die Finanzierung des Wirtschaftsrats stellt ihn vor offene Fragen. Ist das jetzt schon Lobbyarbeit oder noch internes Parteigremium?

Wenn man mal das Thema Klima nimmt, ist es schon bedenklich, wenn Repräsentanten der Großwirtschaft über den Wirtschaftsrat Lobbyarbeit betreiben und damit Einfluss auf die Politik nehmen können. Genau solche Lobbyarbeit nutzen gewisse Personen, um den Klimaschutz auszubremsen und das könnte gewiss fatale Folgen haben.

Das Einmaleins der Lobbyarbeit | Die Anstalt vom 04.05.2021