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Florian SChroeder: Mit Vollgas im Leerlauf – der Blabla Koalitionsvertrag
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vor 1 Jahr Florian SChroeder: Mit Vollgas im Leerlauf – der Blabla Koalitionsvertrag
Florian Schroeder: Mit Vollgas im Leerlauf – der Blabla Koalitionsvertrag …: Mit Vollgas im Leerlauf – der Blabla Koalitionsvertrag …
Der neue Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot bringt kaum echte Reformen, sondern setzt vor allem auf altbekannte Ideen wie Grenzkontrollen, Steuersenkungen und Arbeitskreise. Statt notwendiger Veränderungen in Bereichen wie Rente, Pflege und Gesundheit gibt es vage Ankündigungen und Freiwilligenlösungen – etwa bei der Wehrpflicht. Die Digitalisierung bleibt rückständig: Ein eigenes Digitalministerium soll geschaffen werden, ohne bestehende Strukturen abzubauen. Trotz großem bürokratischen Aufwand bleibt alles unter Finanzierungsvorbehalt, was konkrete Umsetzung fraglich macht. Die SPD sichert sich überraschend viele Ministerien, die CSU feiert sich selbst – doch der Koalitionsvertrag wirkt mehr wie politische Satire als echte Zukunftsplanung.