-
MrSpinnert hat das neue Medium Florian Schroeder: Bin ich ein Volksverhetzer?! Fast verurteilt! hochgeladen
1 Tag her
Florian Schroeder: Bin ich ein Volksverhetzer?! Fast verurteilt!
Florian Schroeder: Bin ich ein Volksverhetzer?! Fast verurteilt!
Florian Schroeder: Bin ich ein Volksverhetzer?! Fast verurteilt!
Wie ich wegen eines satirischen Videos plötzlich ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten bin und zeitweise ernsthaft mit einer Anklage wegen Volksverhetzung rechnen musste. Ausgelöst wurde das Verfahren durch die Anzeige eines einzelnen AfD-Sympathisanten, obwohl ein Polizeibeamter mein Video klar als Satire eingeordnet hatte. Trotzdem ermittelte eine unzuständige Staatsanwaltschaft weiter und stufte mein eindeutig rechtekritisches Video sogar als politisch motivierte Kriminalität rechts ein. Die Staatsanwaltschaft erkannte die satirische Form nicht an und behandelte das Video als ernst gemeinte Meinungsäußerung. Nur durch ein umfangreiches Schreiben meines Anwalts konnte ich verhindern, dass nach Aktenlage Anklage erhoben wird. Am Ende kritisiere ich, dass die überlastete Justiz ihre knappen Ressourcen auf solche Verfahren verschwendet, statt echte Hasskriminalität konsequent zu verfolgen.