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MrSpinnert von MrSpinnert, vor 5 Monaten
Illegal nach Deutschland – halten Grenzkontrollen Schleuser auf?

Illegal nach Deutschland – im Sommer und im Herbst 2023 vergeht kein Tag, an dem die Bundespolizei an den Grenzen zu Polen und Tschechien keine Migranten aufgreift. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Verfolgungsfahrten mit Schleusern- die Bundespolizei macht Jagd auf Schlepper. Im Oktober führt Bundesinnenministerin Nancy Faeser stationäre Grenzkontrollen ein. Ist das Problem damit gelöst?

Dieses Jahr haben bis Ende Oktober 267.000 Flüchtlinge zum ersten Mal in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das sind schon mehr als im gesamten Jahr 2022. Viele von ihnen wurden über Polen oder Tschechien nach Deutschland geschleust. Die meisten kommen in Transportern nach Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Für die Schlepper ist das Geschäft lukrativ. Je mehr Personen sie in ein Auto pferchen, desto ertragreicher ihr Geschäft. Um die 10.000 Euro zahlen die Flüchtlinge für die illegale Reise über die Balkanroute, die meisten kommen aus Syrien und Afghanistan, oft über die Türkei.

Vor allem an den Grenzen zu Polen und Tschechien wird das im Sommer und Herbst dieses Jahres zu einem immer größeren Problem: Mehrere tausend unerlaubt Eingereiste greift die Bundespolizei jeden Monat im Grenzgebiet auf. Immer wieder liefern sich Schleuser gefährliche Verfolgungsjagden mit der Polizei. Mehrmals kommt es zu Unfällen. In Sachsen stirbt dabei sogar eine Geschleuste, in Bayern geht die Fahrt für sieben Passagiere eines Kleinbusses tödlich aus.
Wenn Schlepper gefasst werden, drohen ihnen mehrere Jahre Gefängnis. Aber wieviele von ihnen werden geschnappt und wie werden sie verurteilt?

Die Innenminister von Sachsen und Brandenburg, Armin Schuster (CDU) und Michael Stübgen (CDU), fordern deshalb seit Mai vorübergehende Grenzkontrollen zu Polen und
Tschechien. Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser wartet lange ab. Im Oktober entschließt sie sich endlich.

Was hat sich jetzt an den Grenzen verändert? Es scheint so, als sei die illegale Migration tatsächlich deutlich zurückgegangen. Immer weniger Schleuser werden festgenommen. Weniger Flüchtlinge kommen in den Erstaufnahme-Einrichtungen an. Zeigen die Grenzkontrollen Wirkung und ist das Thema illegale Migration damit „vom Tisch“?

Exactly-Reporter Jörg Winterbauer ist vor und nach Einführung der Grenzkontrollen unterwegs mit Polizeibeamten, beobachtet Fahndungsfahrten, Aufgriffe und ein Gerichtsverfahren, in dem Schleuser abgeurteilt werden.

00:00 Intro
01:05 Forst, Straßenkontrollen durch Bundespolizei
03:25 Verfolgung eines verdächtigen Transporters
04:26 Fahrer geflüchtet, im Laderaum Asyl suchende Migranten
05:40 Reporter befragt Flüchtlinge,
06:40 Bundespolizist zur Straftat lebensgefährliches Einschleusen von Ausländern
07:14 Gefährliche Unfälle an der Grenze durch Schleuser
07:50 Innenminister Schuster, CDU, fordert stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien
08:40 Grafik: so funktionieren Grenzkontrollen und Schleierfahndung
09:30 Bundesinnenministerin Nancy Faeser zu Grenzkontrollen
10:15 Stationäre Grenzkontrollen ab Oktober in Zittau: genervte Fahrer und Stau?
13:51 Grafik: Rückgang illegale Einreisen
14:30 Innenminister Schuster, CDU, : Erfolg?
16:38 Ludwigsdorf Sachsen, hier werden Flüchtlinge befragt und erkennungsdienstlich behandelt
19:06 Polizei Gewerkschafter zum Rückgang aufgegriffener Migranten
20:26 Balkanroute – sind die Grenzen in Europa jetzt dicht?
23:15 Prozess gegen Schleuser im Amtsgericht Görlitz
26:12 Fazit

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