presseclub: Ein Jahr an der Macht – kann Merz Kanzler?

presseclub: Ein Jahr an der Macht – kann Merz Kanzler?

Am 6. Mai ist es ein Jahr her, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt wurde. Nach dem Ampel-Aus sollte seine schwarz-rote Regierung für Stabilität und Aufbruch sorgen. Doch auch Union und SPD liefern sich immer wieder harte Auseinandersetzungen.

Groß ist der Druck, politisch zu liefern. Die schlechte Konjunktur und die verheerenden Umfragewerte setzen der Koalition zu. Merz ist unbeliebt wie kein anderer deutscher Regierungschef zu diesem Zeitpunkt. Nun soll der Befreiungsschlag kommen, mit mutigen Reformen. Am Mittwoch hat die Regierung zwei zentrale Vorhaben auf den Weg gebracht: eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sowie die Eckpunkte für den Bundeshaushalt.

„Wir können Kompromisse und wir handeln sie aus. Auch wenn es dann manchmal zwischendurch etwas wackelt. Aber das gehört dazu“. Das sei Demokratie, betonte der Kanzler. Bis zur Sommerpause hat sich die Koalition ein ehrgeiziges Reformprogramm vorgenommen. Der Erfolg wird darüber entscheiden, ob Schwarz-Rot eine Zukunft hat. Gleichzeitig bleibt die Innenpolitik von internationalen Krisen überlagert, die zusätzlichen Handlungsdruck erzeugt. Welche Bilanz lässt sich nach einem Jahr ziehen? Was sind Merz’ Stärken, seine Schwächen? Kann er sich als Reformkanzler profilieren, bringt er Deutschland voran? Oder droht ihm das Schicksal eines Kurzzeit-Kanzlers Olaf Scholz, weil die Koalition ihm nicht folgt?

presseclub: Ein Jahr an der Macht – kann Merz Kanzler?

Darüber diskutiert Susan Link mit den Gästen:

• Annette Binninger, Sächsische Zeitung
• Christoph Hickmann, SPIEGEL
• Yasmine M’Barek, ZEIT
• Andreas Rinke, Reuters