Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Grund sei die „die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei”. Weiter sei das „vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar“, da es darauf abziele bestimmte Gruppen auszuschließen.

In der dreijährigen Untersuchung des Verfassungsschutzes wurden neben Parteiprogramm auch Äußerungen der Partei sowie Repräsentanten und Verbindungen zu rechtsextremistischen Akteuren und Gruppen berücksichtigt. Bisher war die AfD bundesweit lediglich als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft worden.

Bundesinnenministerin Faeser betonte es habe keinen politischen Einfluss auf das Gutachten des Verfassungsschutzes gegeben. Der Verfassungsschutz arbeite eigenständig und habe einen “klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schützen". Die Einstufung sei das Ergebnis einer neutralen Prüfung.

Was bedeutet die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ jetzt für die AfD und was sind die Folgen? Das ordnet Jessica Zahedi bei ZDFheute live mit ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann, Jan Henrich aus der ZDF-Redaktion Recht und Justiz und mit Extremismusforscher Benjamin Höhne ein.

Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein | Analyse bei ZDFheute live