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Wie die Demokratie in Deutschland abgeschafft werden könnte
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vor 3 Jahren Wie die Demokratie in Deutschland abgeschafft werden könnte
Verfassungsrechtler in Berlin spielen das Szenario durch: Was könnte geschehen, wenn die AfD im Herbst 2024 in Thüringen an die Macht gelangt? Justiz, Medien, Kultur und Wissenschaft – im demokratischen System gibt es einige Schwachpunkte. Die Verfassung muss dazu gar nicht gebrochen werden. Antidemokraten suchen nach Handlungsspielräumen und nutzen diese gezielt aus. So geschehen bereits in Polen, Ungarn und nun auch in Israel. Der Verfassungsblog von Maximilian Steinbeis will aufklären, damit die Öffentlichkeit versteht, was auf sie zukommt, wenn Antidemokraten die Macht übernehmen. Dazu hat der Jurist und Autor mit seinem Team das „Projekt Thüringen“ gestartet. „Wir dürfen nicht naiv sein“, sagt Maximilian Steinbeis. Besser sei es, vorbereitet zu sein und Gesetzeslücken – wenn möglich – zu schließen.
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