Abmahnungen und Klagen als politische Einschüchterungsversuche nehmen zu
vor 3 Jahren Abmahnungen und Klagen als politische Einschüchterungsversuche nehmen zu
Journalisten geraten in Deutschland immer wieder unter Druck – besonders bei brisanten Recherchen werden sie bedroht und eingeschüchtert, auch von Rechtsextremisten. Die drohen in jüngster Zeit sogar einzelnen Journalistinnen oder Journalisten verstärkt mit Abmahnungen und Klagen – das zeigt eine neue Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft der Amadeu-Antonio-Stiftung. Als Antwort darauf hat die Transparenz-Organisation „FragDenStaat“ nun einen „Gegen-Rechtschutz“ bzw. „Gegen-Rechts-Schutz“ angekündigt – eine Art Rechtshilfefond, der Betroffene kostenlos vor politisch motivierten Einschüchterungsversuchen schützen soll. Wie das gehen soll, besprechen wir mit Arne Semsrott vom Portal „FragDenStaat“.
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