Afghanistan: Die zweifelhafte Rolle der Bundespolizei

Afghanistan: Die zweifelhafte Rolle der Bundespolizei

In einer chaotischen Evakuierungsaktion floh die Bundeswehr im Sommer 2021 aus Afghanistan. Die Taliban waren wieder an der Macht. Die Bundesregierung versicherte gefährdeten afghanischen Künstler*innen, Aktivist*innen und Journalist*innen eine sichere Ausreise. Dafür wurde das Bundesaufnahmeprogramm, kurz BAP, aufgesetzt. Von 29.000 Afghan*innen, die bis heute über das BAP nach Deutschland kommen sollten, konnten bisher etwa 1400 einreisen.
Mittlerweile schießen Markus Söder, rechte Medien und Vertreter*innen der Bundespolizeigewerkschaft heftig gegen das BAP. Die zukünftige Bundesregierung hat bereits angekündigt, das Programm zu beenden. Wie konnte es dazu kommen?

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