AfD an der Macht: Und dann?
vor 2 Jahren AfD an der Macht: Und dann?
Ein mittlerweile nicht unwahrscheinliches Szenario: Die AfD, ein rechtsextremistischer Verdachtsfall, ist an einer Landesregierung beteiligt. Denn in Brandenburg, Thüringen und Sachsen würden laut Umfragen fast ein Drittel der Menschen der AfD ihre Stimme geben.
Aber was würde das bedeuten? Ob Asyl- und Bildungspolitik, der öffentlich-rechtliche Rundfunk oder die Justiz – all diese Bereiche könnte die AfD versuchen umzukrempeln. Wie realistisch das ist und welche Auswirkungen die Pläne haben könnten: Ein Backgroundcheck.
Zusatzinformation:
Im Video geht es auch um die Besetzung der Verfassungsgerichte der Länder. Die Bundesregierung hat sich nun auf Ergänzungen des Grundgesetzes geeinigt.
So will sie das Bundesverfassungsgericht schützen und beispielsweise verhindern, dass die Richterposten zu Gunsten einer Partei besetzt bzw. ausgetauscht werden können.
Mehr Infos zu dem Thema findet ihr hier:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/ampel-koalition-union-bundesverfassungsgericht-100.html
Kapitel:
0:00 Intro
1:24 Die Pläne der AfD
1:55 Asylpolitik ist Bundessache, oder?
5:42 Schule ist Ländersache
9:31 Das Ende des ÖRR?
12:29 Die AfD und ihr Einfluss auf die Justiz
15:30 Wie lässt sich der Rechtsstaat schützen?
16:45 Fazit
AfD an der Macht: Und dann? | Backgroundckeck