Deutschland in der Krise – bringen Neuwahlen die Wende?
vor 2 Jahren Deutschland in der Krise – bringen Neuwahlen die Wende?
Streit, Provokationen, Vorwürfe – nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll in Deutschland eine neue Regierung gewählt werden, am 23. Februar – bis dahin ist Wahlkampf und viel geht nicht mehr Bundeskanzler Olaf Scholz ist politisch zur „Lame Duck“, zur lahmen Ente geworden. Dabei braucht Deutschland dringender denn je eine starke Führung: Die Wirtschaft stagniert, die Gesellschaft ist gespalten. Stillstand statt „Zeitenwende“ – auch außenpolitisch. Besonders bitter ist das für die Ukraine. Während ihre beiden größten Unterstützer USA und Deutschland in einem Machtvakuum stecken, spitzt sich der Krieg mit Russland immer weiter zu. Wir fragen auf den Punkt: Deutschland in der Krise – bringen Neuwahlen die Wende?
Gäste in der Sendung:
- Claudia Buckenmaier, ARD
- Felix Lee, SZ Dossier
- Michaela Küfner, DW
Kapitelüberschriften
01:00 Vorstellung der Gäste
01:45 In den USA der Eindruck: Deutschland beschäftigt sich mit sich selbst
02:25 Deutschland ist gelähmt – in einer Zeit, da Trump gewählt wurde
03:55 Schuldenbremse in Deutschland wird wohl nicht kommen, Reform schwierig
04:40 Auch unter Merz wird nicht schnell alles besser
06:45 Scholz und Merz „können nicht miteinander“
07:50 Regierung und Konservative werden sich kaum auf weitere Reformen einigen
09:15 In zentralen Bereichen werden nun keine neuen Gesetze mehr kommen
10:40 Der Krieg in der Ukraine könnte verloren gehen; auch da Berlin ausfällt
11:20 Deutschland bei Gesprächen über Zukunft der Ukraine nicht mehr gefragt
14:30 Bundeskanzler Scholz hat schlechte Wirtschaftsdaten ignoriert
15:45 Deutsche Autoindustrie hat den Anschluss verschlafen
17:10 Man sollte in „Zukunftsindustrien“ investieren
17:40 Autoindustrie bleibt eine wichtige Industrie
18:40 Deutsche Autoverkäufe in China nur noch bei zwei Prozent
20:00 Niemand in der Politik fühlt sich für Miseren bei der Infrastruktur verantwortlich
20:40 Festhalten an der Schuldenbremse war Fehler von Finanzminister Lindner
22:30 Problem: Scholz wollte auch ein Stück weit Finanzminister sein
24:45 Jetzt kommt „America First“ (Macron)
26:00 Wie wirken sich US-Zölle aus?
27:45 China wird wegen Überkapazitäten mit Tiefstpreisen auf Märkte drängen
29:30 Es wird soziale Einschnitte geben, sollten eine Merz-Regierung kommen
33:30 Deutschland hat zu lang zu wenig für Verteidigung ausgegeben
37:00 Auch für Putin bleibt Trump unberechenbar
39:15 Ukraine muss sich auf einen harten Winter einrichten
41:30 Empfehlung an neue Regierung: Schuldenbremse weg, Schlüsseltechnologien fördern, Klartext gegenüber Trump
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