Kiffen am Steuer – was plant die Bundesregierung?
vor 2 Jahren Kiffen am Steuer – was plant die Bundesregierung?
Seit Anfang April ist der Besitz von Cannabis in Deutschland flächendeckend erlaubt. Jetzt soll das weiterhin umstrittene Gesetz angepasst und ergänzt werden. Die Bundesländer haben Nachbesserungen gefordert. Bisher waren zu viele Fragen offen. Der Bundestag reagierte und hat gestern erstmalig über mögliche Änderungen debattiert.
Im Fokus standen dabei bundesweite Regeln für den Cannabiskonsum im Straßenverkehr. Der Gesetzentwurf der Ampel-Koalition sieht unter anderem einen THC-Grenzwert für Autofahrer vor. Künftig soll dieser bei 3,5 Nanogramm je Milliliter Blut liegen. Zusätzlich diskutiert der Bundestag über Regelungen zum Mischkonsum von Alkohol und Cannabis sowie Bestimmungen für Fahranfänger. Bei Verstößen gegen die neuen Auflagen drohen nach der Verabschiedung des Gesetzes Geldstrafen von mehreren tausend Euro und Fahrverbote.
Außerdem soll der gemeinschaftliche Anbau von Cannabispflanzen in Social Clubs reguliert werden. Große Plantagen sollen verhindert werden. Ab Juli dürfen die Cannabis-Vereine ihre Erzeugnisse regulär an ihre Mitglieder weitergeben.
Sind die angesetzten Strafen für Verstöße angemessen? Wie sollen die geplanten Regelungen kontrolliert und durchgesetzt werden? Wie sinnvoll sind diese überhaupt? Darüber spricht Christopher Wehrmann bei ZDFheute live mit Strafverteidigerin Dr. Justine Diebel.
Kiffen am Steuer – was plant die Bundesregierung? | Strafverteidigerin Dr. Diebel bei ZDFheute live
