presseclub: Regierung ohne Vertrauen – wie gelingt der Aufbruch?
vor 12 Monaten presseclub: Regierung ohne Vertrauen – wie gelingt der Aufbruch?
presseclub: Regierung ohne Vertrauen – wie gelingt der Aufbruch?
WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn diskutiert mit den Gästen:
- Patrick Bernau, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
- Mark Schieritz, DIE ZEIT
- Hannah Suppa, Leipziger Volkszeitung
- Cordula Tutt, WirtschaftsWoche
Die Weltordnung ist bedroht, die Wirtschaft in der Krise und die Stimmung im Keller. Selten zuvor stand Deutschland vor so vielen Herausforderungen gleichzeitig. Umfragen zeigen: Nur noch knapp die Hälfte der Deutschen traut der Regierung zu, die Wirtschaft anzukurbeln und sind unzufrieden. Kanzler Merz will sich davon aber nicht beirren lassen und hat zum Tag der Deutschen Einheit einen nationalen Aufbruch gefordert. Denn die Politik allein könne es nicht schaffen. Was muss geschehen, um das Vertrauen wieder herzustellen?
Mitte der Woche hat die Regierung auf ihrer ersten Kabinettsklausur eine Modernisierungsagenda beschlossen. Die wichtigsten Stichworte: Bürokratieabbau, mehr Digitalisierung, Bau-Turbo. Was ist davon zu halten? Wie unterscheidet sie sich von dem, was wir schon von der Ampel gehört haben? Kann sie dazu beitragen, die schwächelnde Wirtschaft wieder in Fahrt zu bringen? Die Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten zwar für 2026 ein Wachstum zwischen 1,3 und 1,7 Prozent, aber dies sei vor allem den staatlichen Investitionen in die Infrastruktur geschuldet und der anziehenden Binnennachfrage. Ohne umfassende Strukturreformen bliebe das Ganze ein Strohfeuer, die Institute. Und genau hier liefert die Regierung bisher nicht. Statt eines Herbstes der Reformen gibt es nur einen Herbst der Kommissionen. Die Enttäuschung darüber kann man auch im aktuellen DeutschlandTrend ablesen. Die meisten sind mit der Arbeit der Koalition unzufrieden. Zurecht oder erwarten wir einfach zu viel von einer Regierung, die gerade erst im Amt ist? Was muss jetzt konkret geschehen, um den Vertrauensschwund zu stoppen und wieder Zuversicht zu schaffen?