Presseclub: Scholz bleibt’s: Game over für die SPD?
vor 2 Jahren Presseclub: Scholz bleibt’s: Game over für die SPD?
Jetzt ist es klar: Die SPD geht mit dem unbeliebtesten Spitzenpolitiker Deutschlands in den nächsten Bundestagswahlkampf. Am Donnerstagabend hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die zermürbende Debatte beendet und erklärt, dass er als Kanzlerkandidat nicht zur Verfügung steht. Stattdessen tritt Olaf Scholz wieder an. Schaut man sich die Umfragewerte an, kann das eigentlich nur auf eine krachende Niederlage hinauslaufen – oder hat „Noch-Kanzler“ Scholz tatsächlich die Chance, das Blatt zu wenden?
Es ist kein Geheimnis, dass sich viele Genossen Pistorius als Spitzenkandidat gewünscht hätten. Vor allem die NRW-SPD hat ihr Misstrauen gegen Scholz zum Ausdruck gebracht. Den Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil ist es nicht gelungen, die Führungskrise schnell zu beenden. Wie will sie jetzt die Basis davon überzeugen, für Olaf Scholz in den Wahlkampf zu ziehen? Und was erst, wenn die Umfragewerte weiter in den Keller gehen?
Aber jenseits dessen bleibt die Frage, ob Pistorius tatsächlich der bessere Kandidat für die SPD gewesen wäre. Möglicherweise sind seine guten Zustimmungswerte nur Projektionsfläche, weil sich die Menschen jemanden wünschen, der die Probleme im Land anpackt. Und die sind massiv: Ukraine-Krieg, Migration, Krise der sozialen Sicherheitssysteme, Rezession usw. Vor allem die wirtschaftliche Entwicklung gibt Anlass zur Sorge. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass ein Unternehmen den Abbau weiterer Arbeitsplätze ankündigt. Wer hat die besseren Rezepte: die Merz-CDU oder die Scholz-SPD? Erst war die Ampel durch interne Streitigkeiten wochenlang wie gelähmt, dann tobte ein Streit darüber, wer für das Ampel-Aus verantwortlich ist – Scholz oder Lindner – und zu guter Letzt der Streit in der SPD um den passenden Kanzlerkandidaten. Wie lange können sich die Parteien diese Nabelschau noch leisten, ohne dass sich die Wähler von der demokratischen Mitte abwenden?
Presseclub: Scholz bleibt’s: Game over für die SPD?
Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni mit den Gästen
- Marina Kormbaki, DER SPIEGEL
- Anna Lehmann, taz.die tageszeitung
- Gordon Repinski, POLITICO
- Thomas Sigmund, Handelsblatt