Presseclub: Wahl in unsicheren Zeiten – welche Regierung bewältigt die Krisen?
vor 2 Jahren Presseclub: Wahl in unsicheren Zeiten – welche Regierung bewältigt die Krisen?
Noch eine Woche bis zur Bundestagswahl und ein Ereignis jagt das andere. Die Wahl wird überschattet von erneuter Gewalt: In München raste ein Asylbewerber aus Afghanistan mit seinem Auto in eine Menschengruppe. Über 30 Menschen wurden verletzt, zum Teil schwer. Erneut werden heftige Debatten über eine Verschärfung der Migrationspolitik geführt. Auch außenpolitisch ist die Bundesregierung höchst gefordert. Gerade findet in München die international renommierte Sicherheitskonferenz statt. Vorab haben die Pläne von US-Präsident Trump zur Beendigung des Krieges in der Ukraine große Unruhe ausgelöst. Denn Trump will dem russischen Präsidenten Putin große Zugeständnisse machen – zu Lasten der Ukrainer und der Europäer.
Die zentrale Frage ist: Wie könnte eine Friedenslösung, wenn es eine gibt, abgesichert werden? Welchen Beitrag wird und muss Deutschland leisten? In einer Zeit, in der das Geld knapp ist, die deutsche Wirtschaft weiter schwächelt und Trump mit neuen Zöllen droht. Was bedeutet all das für den Wahlkampf-Endspurt und die Entscheidung am 23. Februar? Tatsache ist, dass die künftige Bundesregierung mit vielen Krisen gleichzeitig startet und noch gar nicht absehbar ist, wie groß überhaupt ihr Handlungsspielraum sein wird. Hat der amtierende Kanzler Scholz vielleicht doch noch eine Chance oder ist das Rennen faktisch zugunsten der Union gelaufen? Welche Regierungskoalition ist wahrscheinlich und welche Rolle werden die kleinen Parteien spielen? Bei welchen Themen sind Allianzen möglich und wo gibt es rote Linien? Wie stark wird die neue Regierung sein?
Presseclub: Wahl in unsicheren Zeiten – welche Regierung bewältigt die Krisen?
Moderatorin Susan Link diskutiert mit ihren Gästen:
- Barbara Junge, taz.die tageszeitung
- Eckart Lohse, Frankfurter Allgemeine Zeitung
- Kerstin Münstermann, Rheinische Post
- Cornelius Pollmer, DIE ZEIT