Söder will Bürgergeld für Ukrainer streichen – Vorstoß auf dem Prüfstand
vor 1 Jahren Söder will Bürgergeld für Ukrainer streichen – Vorstoß auf dem Prüfstand
CSU-Chef Markus Söder hat im ZDF-Sommerinterview gefordert, dass die in Deutschland lebenden Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen, „und zwar am besten nicht nur die, die in der Zukunft kommen, sondern alle". Stattdessen sollen ukrainische Geflüchtete die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten, so Söder.
Mit seinem Vorschlag sorgt der CSU-Chef für eine Debatte auch innerhalb der Union. Während Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und Kanzleramtschef Frei (beide CDU) Söder zustimmen, kommt aus dem CDU-Sozialflügel scharfe Kritik. Dennis Radtke, Vorsitzender der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschland, spricht von „marktschreierischen Forderungen“ mit denen man nichts erreichen könne.
Was könnte es bringen, Ukrainern das Bürgergeld zu streichen? Was bezweckt Söder mit seinem Vorschlag? Und welche Auswirkungen könnte der Vorstoß des CSU-Chefs auf die schwarz-rote Koalition haben? Darüber spricht Victoria Reichelt bei ZDFheute live mit Arbeitsmarktexperte Enzo Weber und ZDF-Hauptstadtkorrespondent Wulf Schmiese. Seid dabei und stellt eure Fragen.
Söder will Bürgergeld für Ukrainer streichen – Vorstoß auf dem Prüfstand | Analyse bei ZDFheute live
00:00 Intro und Begrüßung
01:20 Christoph Destairel über die Kosten des Bürgergeldes
03:05 Einschätzungen von Arbeitsmarktexperte Enzo Weber über den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder, ukrainischen Geflüchteten das Bürgergeld zu streichen
11:40 Politische Einordnung von Söders Vorstoß durch ZDF-Hauptstadtkorrespondent Wulf Schmiese
15:10 Janine Arendt über die ersten politischen Reaktionen auf Söders Vorschlag
16:50 Wulf Schmiese über die Hintergründe der bisherigen Bürgergeld Regelung für ukrainische Geflüchtete