Teilsieg für Trump vor Supreme Court: Immunität für offizielle Amtshandlungen
vor 2 Jahren Teilsieg für Trump vor Supreme Court: Immunität für offizielle Amtshandlungen
Teilerfolg für Donald Trump: Das oberste Gericht der USA hat mitten im Präsidentschaftswahlkampf ein Urteil gegen den Ex-Präsidenten verworfen, wonach er keine Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung während seiner Amtszeit gehabt hätte. Für offizielle Amtshandlungen genieße der US-Präsident aber Immunität, so das Gericht. Bei dem Verfahren ging es um nicht weniger als die grundsätzliche Frage: Darf ein Präsident Straftaten begehen, ohne dafür Konsequenzen befürchten zu müssen?
Bei dem Verfahren ging es um den Sturm auf das US-Kapitol am 06. Januar 2021. Trump wird vorgeworfen dabei die Menge zur Gewalt angestachelt zu haben. Ein Sonderermittler erhob Klage wegen Wahlmanipulation, Trumps Anwaltsteam legte Berufung ein. Sie argumentieren, während seiner Amtszeit habe für Trump Immunität gegolten. Nun gab der Supreme Court seinen Anwälten teilweise recht.
Was bedeutet dieses Urteil für die laufenden Verfahren gegen Trump? Wie beeinflusst diese Entscheidung den US-Wahlkampf? Darüber spricht Christina von Ungern-Sternberg bei ZDFheute live mit dem US-Juristen Professor Russell A. Miller, ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen berichtet aus Washington DC.
00:00 Intro
01:55 ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen über das Supreme Court Urteil
07:35 Einschätzungen von US-Jurist Prof. Miller
20:33 Die Prozesse gegen Donald Trump
21:43 ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen erklärt den Einfluss des Urteils auf den US-Wahlkampf
Teilsieg für Trump vor Supreme Court: Immunität für offizielle Amtshandlungen | ZDFheute live