unter den linden: Schulden für die Zukunft – runter von der Bremse?
vor 3 Jahren unter den linden: Schulden für die Zukunft – runter von der Bremse?
Sie war das politische Mantra der Ära Merkel – die Schuldenbremse. Abgeleitet aus dem Schock der globalen Finanzkrisen 2008 avancierte die „schwarze Null“ zum Leitbild deutscher aber auch europäischer Austeritätspolitik. Nun aber wankt das Leitbild.
In der aktuellen Diskussion um die Schuldenbremse und ihre Auswirkungen auf die Zukunft steht eine zentrale Frage im Raum: Wie können geplante Klima-Projekte finanziert werden, ohne die Handlungsfähigkeit kommender Generationen zu gefährden?
„Alle Ziele, die sich die Regierung gegeben hat, wollen wir umsetzen“, betonte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den Willen der Ampel-Koalition, die ambitionierten selbst gesteckten Ziele anzugehen - trotz fehlender Milliarden und Urteil aus Karlsruhe. Die Schuldenbremse steht nun auf dem Prüfstand.
Michaela Kolster diskutiert mit ihren Gästen:
- Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher CDU/CSU-Bundestagsfraktion
- Prof. Marcel Fratzscher, Präsident Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW)
Wie lassen sich diese notwendigen Finanzierungen realisieren, ohne die kommenden Generationen mit einer erdrückenden Schuldenlast zu belasten? Welche Auswirkungen hätte eine Aufgabe der Schuldenbremse auf die europäische Stabilitätspolitik?
unter den linden: Schulden für die Zukunft – runter von der Bremse?