Verfassungsgericht: Warum Brosius-Gersdorf verzichtet & die Folgen für die Koalition
vor 1 Jahren Verfassungsgericht: Warum Brosius-Gersdorf verzichtet & die Folgen für die Koalition
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf verzichtet auf ihre Kandidatur als Richterin des Bundesverfassungsgerichts. Ein Grund: Fehlender Rückhalt aus der Union.
In einer persönlichen Stellungnahme erklärte Brosius-Gersdorf, Teile der Unions-Fraktion lehnten ihre Wahl noch immer „kategorisch“ ab. Zwar habe sich die Diskussion um ihre Person nach ihrem Interview mit Markus Lanz versachlicht. Teilen von CDU und CSU sei es aber nicht gelungen, sich mit ihren Thesen „inhaltlich auseinanderzusetzen“. Dabei geht es vor allem um das Thema Schwangerschaftsabbruch. In Internet und in sozialen Netzwerken habe es Desinformations- und Diffamierungskampagnen gegeben, kritisiert die Rechtswissenschaftlerin.
Gleichzeitig dankte Brosius-Gersdorf der SPD. Die Fraktion habe „fest an ihrer Seite“ gestanden. Auch einzelne Vertreter der Unionsfraktion seien ihr „fair, sachlich und respektvoll gegenübergetreten“. Mit dem Rückzug wolle sie auch Schaden von den beiden anderen Kandidaten für die Richterwahl, Günter Spinner und Ann-Katrin Kaufhold, abwenden. Außerdem müsse ein Koalitionsstreit verhindert werden. Die Auswirkungen auf die Demokratie seien nicht absehbar, so Brosius-Gersdorf.
Was bedeutet der Verzicht von Frauke Brosius-Gersdorf für die Regierungskoalition? Schadet es dem Bundesverfassungsgericht? Darüber spricht Victoria Reichelt bei ZDFheute live mit dem Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke und ZDF-Hauptstadtkorrespondent Wulf Schmiese. Seid dabei und stellt eure Fragen.
Verfassungsgericht: Warum Brosius-Gersdorf verzichtet & die Folgen für die Koalition | ZDFheute live
00:00 Intro
01:10 Wie der Streit um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf begann
06:23 Wie die Union und die anderen Parteien im politischen Berlin auf den Rückzug reagieren
09:53 Albrecht von Lucke: „Rückzug kommt entschieden zu spät“
18:18 Hat sich die Union mit der Debatte selbst geschadet?
24:43 Inwiefern der Fall Brosius-Gersdorf die Demokratie und das Verfassungsgericht schädigt