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MrSpinnert von MrSpinnert, vor 12 Monaten
Haftbefehl: Was Putin droht und wie er ukrainische Kinder verschleppen lässt

Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Putin erlassen – wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine.

Putin sei für die rechtswidrige Deportation von Kindern und erzwungene Umsiedlungen aus besetzen ukrainischen Gebieten in die Russische Föderation verantwortlich, so der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag. Auch gegen die russische Kinderschutzbeauftragte Maria Lvova-Belova wurde Haftbefehl erlassen. Beide Haftbefehle wurden heute veröffentlicht, was sonst unüblich ist. Das Gericht begründet diesen Schritt damit, dass die Verbrechen mutmaßlich noch fortgesetzt würden.

Moskau bezeichnete die Entscheidung des Gerichtshofs als „bedeutungslos“. Das teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums via Telegram mit. Generell wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag von Russland nicht anerkannt.

Welche Konsequenzen kann der Haftbefehl gegen Putin haben? Wie wird die Entscheidung des Gerichts international aufgenommen? Und gibt es für die Haftbefehle hinreichende Beweise? Darüber sprechen wir bei ZDFheute live mit Prof. Dr. Stefanie Bock, Expertin für Internationales Strafrecht und dem freien Journalisten Arndt Ginzel, der aus der Ukraine über verschwundene Kinder berichtet hat – für ZDFzoom https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-ukraine-krieg-russland-kinder-verschleppt-100.html

00:00 Intro
00:50 Statement des Internationalen Strafgerichtshofs
02:33 Prof. Dr. Stefanie Bock, Strafrechtsprofessorin zu Konsequenzen des Haftbefehls
10:45 Ausschnitt aus ZDFzoom-Doku „Die verschwundenen Kinder von Cherson"
13:46 Arndt Ginzel, freier Journalist, hat über Verschleppung von Kindern in der Ukraine berichtet
24:32 Prof. Dr. Stefanie Bock, Strafrechtsprofessorin zur internationalen Symbolik des Haftbefehls

Haftbefehl: Was Putin droht und wie er ukrainische Kinder verschleppen lässt | ZDFheute live