Waffen für die Ukraine oder Bundeswehr kriegstauglich machen – Deutschlands Dilemma
vor 3 Jahren Waffen für die Ukraine oder Bundeswehr kriegstauglich machen – Deutschlands Dilemma
Zu wenig, zu langsam – die Kritik an den europäischen Waffen-Lieferungen an die Ukraine ist massiv. Nicht nur Kiew fordert mehr Unterstützung, sondern auch Abgeordnete des Europaparlaments. In Deutschland dauert die Debatte seit Monaten an. Zuletzt erhöhten die Fraktionen der Ampel-Koalition den Druck auf Bundeskanzler Scholz. Sie wollen „weitreichende Waffensysteme“ liefern, ohne diese konkret zu benennen. Für Experten ist klar: Dabei geht es auch um Taurus-Marschflugkörper.
Besonders akut ist der Mangel an Artilleriemunition – der zwingt die Ukraine in die Defensive. Verteidigungsminister Pistorius kritisiert die deutsche Rüstungsindustrie: „Die Industrie strengt sich an, aber sie ist noch in einem Modus in der Zeit vor Beginn des Krieges.“ Branchenvertreter feuern zurück: der Bestelleingang aus dem Sondervermögen sei verschwindend gering, Planungssicherheit nicht möglich. Aber selbst wenn die Produktion hochgefahren wird, bedeutet das nicht automatisch mehr Hilfen für die Ukraine. Denn auch die Bundeswehr ist schlecht ausgestattet und hat kaum eigene Bestände zur Landesverteidigung.
Tut die deutsche Rüstungsindustrie also zu wenig, ist sie zu schwach? Hätte sie überhaupt genügend Kapazitäten? Oder liegt es am mangelnden politischen Willen der Bundesregierung? Darüber spricht Victoria Reichelt bei ZDFheute live mit Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Sicherheitsexperte Dr. Christian Mölling und Johannes Arlt, SPD-Verteidigungspolitiker. Seid dabei und stellt eure Fragen.
00:00 Intro
01:46 Nein im Bundestag zu „Taurus“, aber Ja zu „weitreichenden Waffen“
03:44 SPD-Politiker Arlt: Rüstungsindustrie ist kein Amazon“
12:31 Sicherheitsexperte Mölling: „Regierung wird Verantwortung nach Zeitenwende-Rede nicht gerecht“
16:58 Wohin das Geld aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen fließt
19:18 BDSV-Geschäftsführer Atzpodien: „Branche braucht Planungssicherheit“
30:26 Christian Mölling: „Russland hat den Sprung gemacht und Produktion hochgefahren“
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