Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und BND

Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und BND

Wie die geplante Reform die Arbeit der Geheimdienste revolutioniert - ZDFheute live ordnet ein.

Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen neue Befugnisse bekommen. Den entsprechenden Gesetzentwurf will das Kabinett heute beschließen.

Erstmals sollen beide Behörden die Möglichkeit haben, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe aktiv mit Gegenangriffen zu bekämpfen.

Die Reform ist bereits länger geplant. Innenminister Dobrindt verspricht im Interview mit der Bild-Zeitung: „Verdeckte Aktionen fremder Mächte bekommen eine neue Antwort.“ Damit reagiert er auch auf hybride Bedrohungslagen, die immer wieder auftreten und öffentlich diskutiert werden – zuletzt wegen einer Drohne, die am Flughafen Leipzig/Halle sichergestellt wurde.

Was ändert sich künftig bei Deutschlands Nachrichtendiensten? Können Verfassungsschutz und BND unser Land wirklich sicherer machen? Was sagen Kritiker? Darüber spricht Philip Wortmann bei ZDFheute live mit ZDF-Hauptstadtkorrespondent Jan Henrich, mit Prof. Mark Zöller, Rechtswissenschaftler mit dem Schwerpunkt Geheimdienste und mit dem Sicherheitsexperten Hans-Jakob Schindler.

Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und BND | ZDFheute live

00:00 Darum geht es
02:16 Das bedeutet die Geheimdienst-Revolution
03:52 Kritik an der Reform
07:11 So weitreichend ist die Reform
09:10 Bedeutung für die Arbeit von BND und Verfassungsschutz
22:28 Könnte es zu einer Klage kommen?
27:39 So effektiv ist die Reform