Neue Geheimpolizei? | Die da oben!

Neue Geheimpolizei? | Die da oben!

Du bestellst ein Uber, postest eine Instagram-Story, fährst mit deinem Auto zur Uni, oder zur Arbeit, ganz normaler Alltag. Genau diese Datenspuren kann der Verfassungsschutz künftig deutlich leichter anfordern. Die Daten müssen für die Aufklärung von Extremismus, Terror oder Spionage erforderlich sein. Aber: Du musst dafür nicht selbst verdächtig sein. Wenn der Geheimdienst die Daten einer Zielperson analysiert und verknüpft, können auch Informationen von Menschen auftauchen, die selbst gar nicht im Fokus stehen. Ein 700-seitiger Gesetzentwurf soll die größte Reform seit Jahrzehnten bringen: mehr Befugnisse und tiefere Eingriffe. Parallel dazu wird die Kontrolle für den Geheimdienst selbst neu organisiert. Daran gibt es viel Kritik: Sogar die Datenschutzbeauftragte des Bundes nennt Teile der Reform verfassungswidrig. Wir gehen den Entwurf durch und zeigen an ganz konkreten Beispielen aus eurem Alltag, was sich wirklich ändert.

00:00 Deutschland bekommt echte Geheimdienste
00:53 Was darf der Verfassungsschutz?
02:26 Warum diese Reform? Die Bedrohungslage.
03:19 Dein Auto, dein Handy: Was der Verfassungsschutz künftig darf
04:59 Der Beifang-Effekt: Wie du zufällig ins Visier gerätst
08:01 Das Trennungsgebot: Lehren aus der Nazi-Zeit
10:18 Wer kontrolliert den Verfassungsschutz eigentlich?

Neue Geheimpolizei? | Die da oben!
Autor: Florian Lang
CvD: Hanna Fecht
Redaktionsleitung: Julika Kott
Redaktion (funk): Fabien Meier, Andrej Reisin, Berit Ström
Kamera & Ton:  Tim Böhlemann, Konstantin Peleska
Schnitt: Chris Krätzmann
Motion und Graphic Design: Luka Leesker