Polen nach der Wahl: Wie reinstalliert man eine Demokratie?
vor 3 Jahren Polen nach der Wahl: Wie reinstalliert man eine Demokratie?
In Polen hatte die rechte PiS-Partei über Jahre hinweg an der Demokratie und dem Rechtsstaat gesägt. Mit zahlreichen Reformen wurden Institutionen auf Parteilinie gebracht. Nach der Wahl im Oktober kündigt sich nun ein Machtwechsel an. Was bedeutet das für das Land? Und wie reinstalliert man eigentlich eine Demokratie?
▪️ 0:00 – Polen nach der Wahl
▪️ 2:40 – Die Justizreform erklärt
▪️ 5:30 – Die Medienreform erklärt
▪️ 8:12 – Einschränkung der Bürgerrechte
▪️ 9:41 – Warum die PiS-Partei nun scheiterte
▪️ 11:41 – Wie reinstalliert man eine Demokratie?
▪️ 13:50 – Wie baut man das Justizsystem zurück?
▪️ 15:02 – Wie baut man das Mediensystem zurück?
▪️ 19:15 – Was passiert als nächstes?
Quellen und weiterführende Links:
- Piotr Buras über den schwierigen Weg zurück zur Demokratie:
https://blog.bti-project.de/2023/10/11/polen-vor-den-wahlen-wie-macht-man-illiberalismus-rueckgaengig/ - Sylwia Gregorczyk-Abram über den Rückbau der Justiz:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-rechtsstaatlichkeit-100.html - Anna Wójcik über den Rückbau der Medien:
https://verfassungsblog.de/restoring-polands-media-freedom/
Polen nach der Wahl: Wie reinstalliert man eine Demokratie?
Video: Matthias Schwarzer