Presseclub: Bedrohte Sicherheit – kommt die Wehrpflicht für Alle?
vor 2 Jahren Presseclub: Bedrohte Sicherheit – kommt die Wehrpflicht für Alle?
Vor Jahren noch undenkbar – jetzt ist sie zurück: die Debatte um die Wehrpflicht. Auslöser ist die neue Bedrohungssituation in Europa seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine. Was die Situation für Deutschland so gefährlich macht, ist der eklatante Personalmangel bei der Bundeswehr. Aktuell liegt die Truppe mit rund 180.000 Soldaten unter der Mindeststärke. Bis 2031 sollen es sogar noch 20.000 mehr sein. Ist das mit einer Freiwilligenarmee zu schaffen?
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, CDU, und die Wehrbeauftragten Eva Högl, SPD, meinen „Nein“. Sie gehen sogar noch einen Schritt weiter. Wenn man es mit der Geschlechtergerechtigkeit ernst meine, müsste die Wehrpflicht für Männer und Frauen gleichermaßen gelten. In Israel, Schweden oder Norwegen ist das bereits Realität. Dafür müsste allerdings das Grundgesetz geändert werden. Wäre das realistisch?
Die Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht hat an Fahrt aufgenommen, seit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, SPD, Anfang Mai in einer Rede an der Washingtoner Johns-Hopkins-Universität sagte: „Ich bin der Überzeugung, dass Deutschland eine Art der Wehrpflicht benötigt.” Welche könnte das sein? Ein Zurück zur alten, allgemeinen Wehrpflicht ist für viele undenkbar. Die Befürworter einer neuen Wehrpflicht sympathisieren stattdessen mit dem schwedischen Modell, bei dem alle 18-Jährigen angeschrieben, aber nur diejenigen eingezogen werden, die für den Bedarf erforderlich sind. Finden sich nicht genug Freiwillige, lässt das Modell auch Zwang zu. Anderen ist diese Idee der sogenannten „Kontingentswehrpflicht” zu eng gefasst. Sie fordern stattdessen eine soziale Dienstpflicht für alle. Der Dienst bei der Bundeswehr wäre dann nur eine Option unter vielen. Während die CDU dieser Idee viel abgewinnen kann, sind FDP und Grüne strikt dagegen, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Und auch von Bundeskanzler Scholz bekommt Verteidigungsminister Pistorius bisher keine Rückendeckung. Warum nicht? Wäre die Wehrpflicht dringend geboten, wenn Scholz es mit der „Zeitenwende” wirklich ernst meinte? Oder kann man eine moderne und professionelle Bundeswehr auch anders erreichen?
Presseclub: Bedrohte Sicherheit – kommt die Wehrpflicht für Alle?
Darüber diskutiert WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn mit seinen Gästen:
- Peter Dausend, DIE ZEIT
- Kristina Dunz, RedaktionsNetzwerk Deutschland
- Rudi Wais, Augsburger Allgemeine Zeitung
- Julia Weigelt, freie Journalistin