Presseclub: Mehr Waffen, mehr Soldaten: Schafft Deutschland den Kraftakt?
vor 1 Jahren Presseclub: Mehr Waffen, mehr Soldaten: Schafft Deutschland den Kraftakt?
Beim Nato-Gipfel kommende Woche in Den Haag soll es um die Verteidigungsausgaben und den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gehen. Auf dem Gipfel soll die größte Aufrüstung in der Geschichte der Militär-Allianz beschlossen werden.
US-Präsident Trump verlangt von den Nato-Mitgliedstaaten, ihre Militärausgaben auf fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung hochzuschrauben. Aktuell gilt das Ziel von zwei Prozent. Die spanische Regierung kritisierte die neue Zielmarke als „unvernünftig“. Bundeskanzler Merz hält die Steigerung der deutschen
Ausgaben für denkbar. Schließlich will er die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas machen. Das Geld ist in Deutschland vorhanden: Für die Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben wurde die Schuldenbremse faktisch ausgesetzt. Auch wenn die Frage bleibt, an welchen anderen Stellen gespart werden soll. Mehr Verteidigungsfähigkeit schließt auch eine höhere Zahl an Soldaten ein.
Die Bundeswehr kämpft jedoch mit großer Personalnot. Die Truppe ist zuletzt auf rund 181.000 Soldaten geschrumpft. Bundesverteidigungsminister Pistorius spricht von bis zu 60.000 Soldaten, die zusätzlich erforderlich seien. Aus der Union
wächst deshalb der Druck auf den Koalitionspartner, das Gesetz für einen neuen Wehrdienst - inklusive Wehr- bzw. Dienstpflicht-Option – schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. Unterdessen wächst die Sorge über einen Nato-Rückzug der USA. Darüber, dass die Trump-
Regierung wichtige Truppen abziehen könnte. Die Europäer müssten dann noch schneller mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung übernehmen. Zudem eskaliert vor den Toren Europas ein weiterer Krieg, zwischen Israel und Iran. Wie reagiert Trump in dieser Situation, wie wichtig ist ihm jetzt die Nato? Muss Deutschland künftig vorangehen, eine Führungsrolle übernehmen? Wie verteidigungsfähig ist Deutschland überhaupt, schafft es die neuen Ziele? Und bringt die
Nato-Aufrüstung den Frieden?
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Darüber diskutiert WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn mit den Gästen:
- Anna Engelke, ARD-Hauptstadtstudio
- Hauke Friederichs, ZEIT ONLINE
- Gordon Repinski, POLITICO
- Hubert Wetzel, Süddeutsche Zeitung