Presseclub: Sommer der Reformen – kommt Deutschland so voran?
vor 3 Monaten Presseclub: Sommer der Reformen – kommt Deutschland so voran?
Es soll ein Neustart werden: Für das Land und für die Regierung. Union und SPD haben ein Paket aus 34 Reformen geschnürt, die Deutschlands Wirtschaft wieder in Schwung bringen soll: Von Bürokratieabbau über Entlastungen bei der Einkommensteuer bis zu schärferen Maßnahmen gegen den Missbrauch von Sozialleistungen. Zum Aufreger entwickelt sich aber die gesetzliche Attestpflicht schon ab dem ersten Krankheitstag. Eigentlich nur ein Detail, aber schon ist die Regierung wieder mit Schadensbegrenzung befasst, statt das Gesamtpaket als Erfolgsgeschichte erzählen zu können.
Ist die Einigung zwischen Union und SPD nun der große Wurf, der Deutschland aus dem Stillstand führen kann – oder zumindest ein Signal für die Handlungsfähigkeit der Koalition, die nach dem ersten Regierungsjahr so unpopulär ist, wie keine Regierung zuvor? Wird es ihr gelingen, den neuen Geist der Einigkeit zu halten, wenn die Verabredungen dieser Woche in konkrete Gesetze überführt werden müssen? Und entsteht dabei in der Bevölkerung das Vertrauen, dass Verbesserungen und Zumutungen fair verteilt sind?
Presseclub: Sommer der Reformen – kommt Deutschland so voran?
Gäste der Sendung:
- Laura Block (Table.Media)
- Nico Fried (stern)
- Kerstin Münstermann (Rheinische Post)
- Marc Rath (Mitteldeutsche Zeitung und Volksstimme)