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MrSpinnert hat ein neues Medium hochgeladen, Presseclub: Zerrieben zwischen den Extremen – kann die Mitte noch regieren?
2 Tage her
Presseclub: Zerrieben zwischen den Extremen – kann die Mitte noch regieren?
2 Tage her Presseclub: Zerrieben zwischen den Extremen – kann die Mitte noch regieren?
Pflege, Rente, Spardruck: Keine leichten Zeiten für Deutschland und viel zu tun für die Bundesregierung. Die Unzufriedenheit steigt, Bürger fordern Entlastungen und nicht weitere Zumutungen. Der ARD-DeutschlandTrend zeigt, dass das Vertrauen in die Arbeit der Bundesregierung und in die Leistung des Kanzlers schwindet, zum Teil auf historische Tiefstände.
Gleichzeitig erstarken die Ränder. In der Hauptstadt Berlin wird über ein rot-grün-rotes Bündnis sondiert. In Magdeburg hat der neue Landtag von Sachsen-Anhalt den AfD-Politiker Tobias Rausch zum Parlamentspräsidenten gewählt, Rausch bekam vier Stimmen mehr als erwartet, die CDU-Fraktion im Magdeburger Landtag gilt als gespalten. Die Bundes-SPD versucht sich zu positionieren: Am Dienstag wollte die SPD-Bundestagsfraktion am nach dem Gründer der SPD benannten Bebelplatz mit einer Mahnwache und der von Boris Pistorius angestimmten Deutschlandhymne ein Zeichen setzen. Der Koalitionsausschuss am Mittwoch brachte kaum Ergebnisse, danach sprachen Union und SPD von einer "historischen Bewährungsprobe". Am Sonntag trifft sich das CDU-Präsidium zur Klausur, von Parteichef Merz wird eine klare Richtungsentscheidung erwartet.
Starke Ränder – schwache Mitte? Was kann die Regierungskoalition noch leisten, welche Reformen voranbringen, und was hält die Koalitionäre zusammen? Wie sehr ist die politische Mitte in der Krise und wird von den Extremen rechts und links getrieben? Sehen wir in der Regierungskoalition jetzt schon eine Art "Ampeldämmerung" wie 2024, die zu Neuwahlen geführt hat? Wie tief ist das gegenseitige Misstrauen der Koalitionäre und wie könnte die mögliche Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt die Bundesregierung an ihre Belastungsgrenze bringen? Quo vadis, Koalition?
Presseclub: Zerrieben zwischen den Extremen – kann die Mitte noch regieren?
Darüber diskutiert Anna Planken mit den Gästen:
- Marcus Engert (Mitteldeutscher Rundfunk)
- Mona Jaeger (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
- Eva Quadbeck (RedaktionsNetzwerk Deutschland)
- Christian Tretbar (Der Tagesspiegel)