Presseclub: Nach dem Kanzlerbesuch in Kiew – Hoffnung für die Ukraine?
vor 4 Jahren Presseclub: Nach dem Kanzlerbesuch in Kiew – Hoffnung für die Ukraine?
Presseclub: Nach dem Kanzlerbesuch in Kiew – Hoffnung für die Ukraine?
Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni mit ihren Gästen:
- Kristina Dunz, Redaktionsnetzwerk Deutschland
- Tina Hildebrandt, DIE ZEIT
- Georg Restle, Westdeutscher Rundfunk
- Christoph von Marschall, Der Tagesspiegel
Lange erwartet, jetzt also doch: Bundeskanzler Scholz ist am Donnerstag nach Kiew gereist, gemeinsam mit drei weiteren Staats- und Regierungschefs der EU – Macron, Draghi und Iohannis. Wenn sich gleich mehrere europäische Spitzenpolitiker auf die nicht ungefährliche Reise in die Ukraine begeben, geht es nicht nur um einen Fototermin, sondern um wichtige Botschaften. Die Wichtigste: Scholz sagte zu, „alle vier“ wollten sich dafür stark machen, der Ukraine und Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. Der ukrainische Präsident Selenskyj sprach von einem „historischen Tag“. Noch nie seit ihrer Unabhängigkeit sei die Ukraine so dicht an Europa herangerückt. Eine Entscheidung zum Beitrittsantrag könnte bereits kommende Woche auf dem EU-Gipfel in Brüssel fallen. Doch Streit ist programmiert. Österreichs Kanzler Nehammer etwa erklärte, dass sein Land dem Kandidatenstatus für die Ukraine nur zustimmen wolle, wenn mit den Ländern Bosnien und Herzegowina genauso verfahren werde.
Was Waffen betrifft, sicherte Kanzler Scholz in Kiew weitere Lieferungen zu. Er verwies unter anderem auf die angekündigten Gepard-Flugabwehrpanzer. Neue Zusagen für Waffensysteme machte er allerdings nicht. Unterdessen geht der russische Angriffskrieg weiter, vor allem mit Kämpfen im Gebiet Luhansk, im Osten der Ukraine. Wie ist der Besuch der Staats- und Regierungschefs zu bewerten? Wie reagiert die russische Regierung auf die Zusagen in Kiew? Geht der Krieg gerade in eine entscheidende Phase? Und welche Konsequenzen hat der Satz des Bundeskanzlers: „Uns alle eint ein Ziel: Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen. Die Ukraine muss bestehen“?