Poker um Neuwahl-Termin: Woran es jetzt noch hängt
vor 2 Jahren Poker um Neuwahl-Termin: Woran es jetzt noch hängt
Nach dem Ampel-Aus ist noch unklar, wann in Deutschland eine neue Regierung gewählt wird. Nach Druck vor allem von der Union, aber auch von den Grünen und der FDP erklärte sich Scholz nun bereit, die Vertrauensfrage im Bundestag möglicherweise bereits vor Weihnachten zu stellen. Damit könnte es Neuwahlen nun schon vor März geben. Zuvor hatte Scholz angekündigt, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar 2025 stellen zu wollen.
Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand, die sich um die Vorbereitung und Durchführung bundesweiter Wahlen kümmert, warnte zuvor vor einer überstürzten Neuwahl. In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sie von „unabwägbaren Risiken“ einer schnellen Neuwahl des Bundestages. In kurzer Zeit müssten zahlreiche Aufgaben erledigt werden. Dazu gehöre die Bereitstellung der IT-Infrastruktur mit Sicherheitsmaßnahmen, die Beschaffung der Wahlunterlagen, Bestellung und Schulung von Wahlhelfern sowie die Organisation von Wahlräumen.
Zögert Scholz die Vertrauensfrage heraus? Was spricht für eine schnelle Neuwahl und wie kompliziert ist die Organisation einer solchen Wahl? ZDFheute spricht mit ZDF-Hauptstadt-Korrespondentin Nicole Diekmann in Berlin und dem Bremer Landeswahlleiter Dr. Andreas Cors. Seid dabei und stellt eure Fragen!
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