Wie handlungsfähig wird Polens Regierung unter einem neuen Präsidenten sein?

Wie handlungsfähig wird Polens Regierung unter einem neuen Präsidenten sein?

Mit der Präsidentschaftswahl entscheiden die Menschen in Polen über die künftige Politik ihres Landes. Präsident Duda aus dem rechten Lager tritt nach 10 Jahren nicht wieder an. Das Staatsoberhaupt hat einen wichtigen Einfluss auf die Politik des Landes, er hat Vetorecht bei politischen Entscheidungen. So konnte Regierungschef Tusk, seit 2023 im Amt, wichtige Reformen nicht umsetzen. Wenn das nächste Staatsoberhaupt wie Duda aus dem rechten Spektrum kommt, könnte die Tusk-Regierung blockiert bleiben, erläutert Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende Direktorin am Deutschen Polen-Institut in Darmstadt, im Interview mit der DW.

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