Wie Musk, Vance und Co. die Demokratie testen

Wie Musk, Vance und Co. die Demokratie testen

Der Auftritt des neuen US-Vizepräsidenten wurde zur Abrechnung: Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar warf JD Vance Europa Zensur und die Einschränkung der Redefreiheit vor. Ein anderer Trump-Verbündeter, Elon Musk, inszeniert sich längst als Verteidiger einer grenzenlosen Meinungsfreiheit und nutzt dafür seine eigene Plattform X – auch um vor der Bundestagswahl für die AfD zu werben.

Die Neue Rechte und die AfD nutzen das Schlagwort Freiheit als Abgrenzung vom Staat und um „Cancel Culture“ zu kritisieren. Aber gilt Meinungsfreiheit auch dann noch, wenn sie Desinformation und Hetze befeuert? Die ehemalige Bundesinnenministerin Faeser machte zuletzt sogar international Schlagzeilen im britischen Economist, weil sie vor Gericht dafür sorgte, dass ein AfD-naher Journalist wegen Verleumdung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Er hatte ein Foto von ihr manipuliert, sodass auf einem Plakat in ihrer Hand stand: „Ich hasse die Meinungsfreiheit“.

Was bedeutet Freiheit wirklich und wer bestimmt ihre Grenzen? Darüber diskutiert Philip Wortmann auf der re:publica mit ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten, Podcaster Ulf Buermeyer (Lage der Nation) und dem Kabarettisten und ehemaligen Europaabgeordneten Nico Semsrott.

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